Ulla Schmid wurde der Dienstwagen geklaut

[bonsai]

I Wo, bestenfalls ein Scharmützel und eigentlich nicht mal das.

Übrigens, intressant die Ausführung zum "singen".

Laut letzter Presseinfo ist Frau Schmidt nun doch im Wahlkampfteam,
und die Nutzung des Dienstwagens zu privaten Zwecken ist auch i O.

Das wird sicher am 27. September entsprechend gewürdigt.


PS: Als ehemaliger Knastwärter kann ich nur feststellen, daß der Begriff
"Sänger" in diesem Bereich fest im Sprachgebrauch verankert ist.
Solche gibt es nicht nur auf seiten der Banditen, sondern auch
auf allen anderen Ebenen des Vollzugs.

[Adalbert]

@ Bonsai:
Du solltest aber schon erwähnen, dass es der Bundesrechnungshof war, der feststellte, dass 1. die Dienstwagennutzung von Frau Schmidt den Vorschriften entsprach und dass 2. die privaten Fahrten korrekt abgerechnet und auch privat bezahlt wurden. Also: nicht die SPD hat erklärt, dass alles in Ordnung war, sondern die höchste unabhängige Kontrollinstanz!
Natürlich kann jede/r selbst seine eigene moralische oder politische Bewertung der Vorgänge haben, aber es gab jedenfalls keine Verletzung von Gesetzen oder irgendwelcher anderer Regeln.

[faro]

hola,ich werde das gefühl nicht los,daß hier ein paar kleingeister
darüber reden was recht oder unrecht ist.
fakt ist doch, daß der bundesrechnungshof festgestellt hat,daß alles im rechtlichen bereich ist. es ist wahlkampf.
wäre der dienstwagen nichtb gestohlen worden,es hätte keine schlagzeile gegeben.
qui bono ? wem nützt es ?
dieses fahrzeug ist als staatskarosse erkennbar. nicht mal im afrikanischen buschland kann man dieses fahrzeug verkaufen.
also wer hat oder in welchem auftrag wurde diese fahrzeug gestohlen.
Kokl hat 2 milionen spenden bekommen und nicht deklariert woher diese kommen.wer regt sich heute noch darüberauf ? keiner.
der geneigte leser wird sich seine eigenen gedanken darüber machen,
mehr nicht.
muchos saludos

[bonsai]

Hallo, Adalbert.

Hatte ich eigentlich vorausgesetzt, daß es bekannt ist:
auf Bundesebene ist der B-rechnungshof und auf Landesebene der
Landesrechnungshof zuständig.

Die erste Verlautbarung, nachdem die Presse die Angelegenheit auf die
Titelseite lanciert hatte, daß alles rechtens ist kam aus dem Ministerium.
Inwieweit die Partei Stellung bezogen hat kann ich nicht mal sagen, weil
mich das ganze Brimborium eigentlich nur am Rande intressiert hat.

Ob aber der Rechnungshof eine unabhängige Kontrollinstanz ist?
Meines Wissens sind dort Beamte tätig, und so wie ich dieses Gefüge
kennengelernt habe, ist man in dieser Funktion selten unabhängig.
Eher trifft das Gegenteil zu, der Verein ist nämlich hierarchisch,
gesetzlich genau festgelegt, aufgebaut bzw gegliedert.

Hallo, faro.

Bezüglich des gestohlenen Fahrzeugs, Fahrer plus Bodyguards dabei
und Fahrzeug weg, komisch. Eine Vermutung hatte ich schon geäußert,
vielleicht gibt`s noch eine andere, hat irgendwie mit Alkohol zu tun.

[diddes]

Frau Ministerin hat die 5000 km - Fahrt nun als Privat-Fahrt deklariert.
Dies wurde geprüft und für "vorschriften"-gerecht geurteilt.

Schaut man sich jedoch den Verlauf des Vorgangs und die Argumentation (aus dem Hause Ulla Schmidt´s) an, so kommt man recht schnell zu Zweifeln.

Zunächst wurde argumentiert, dass Frau Schmidt dienstliche Termine wahrzunehmen hat, dann wurde noch nachgeschoben, dass der Fahrer von Frau Schmidt "Büroausstattungen" (Drucker, Papier, ....) nachliefern musste.
Alles Argumente für eine Dienstfahrt.....
Jetzt ist es eine Privat-Fahrt....

Hat jemand eine Info, welcher Betrag Frau Schmidt nun angerechnet wird?

[Adalbert]

@ Bonsai:

Der Bundesrechnungshof (bzw. die Landesrechnungshöfe) ist nun einmal von Gesetzes wegen die zuständige und unabhängige Kontrollinstanz.

[LaTorre]

@Bonsai

Deine Vermutung mag mehr als wahr sein, zumal den "Guiris" ( Chauffeur und Leibwächter ) aus dem Norden auch die mediterrane "Sangria" mehr als nur gemundet haben darf.

So ist der "Feierabend" in der abendlichen Mittelmeerhitze zu geniessen, der Kopf wird schwerer und damit das Denkvermögen vermindert.

Die Aufgabe, Wache zu halten über des deutschen Volkes Gut im Ausland ist damit in Frage gestellt.

[bonsai]

Hallo. LaTorre.

Deine Formulierung ist einfach Klasse.

Im ersten Impuls wollte ich schreiben
- vielleicht war der ganze Verein stockbesoffen -
habe dann hiervon Abstand genommen um nicht wieder
Erklärungen abgeben zu müssen.

PS: Das ist der Vorteil wenn man in zwei Kulturkreisen beheimatet ist.

[bonsai]

Hallo, guten Morgen Adalbert.

Auch wenn die Rechnungshöfe als gesetzliche Kontrollinstanzen deklariert werden,
und jährlich Berichte über Verschwendung veröffentlichen, passiert endeffektlich
gar nichts, im Folgejahr auf allen Ebenen wieder Verschwendung ohne Ende.

Wird irgendwer zur Rechenschaft gezogen? die Vernichtung von Steuergeldern eingedämmt?
Wohl kaum. Es wir immer schön im alten Trott weitergemacht, unter Einhaltung
aller gesetzlichen Vorgaben.

Sind solche gesetzliche Kontrollinstanzen sinnvoll? zur Schaffung diverser Posten sicherlich.

[Santana]

na alles paletti,
Ulla hat alles anscheinend bezahlt, die SPD ist wieder vereint,
der Steuerbezahler wurde beruhigt....bis zum naechsten Eklat

[bonsai]

Hallo, Santana.

Stimme dir zu, nun ist genug über das Thema palavert worden.

[diddes]

2004-2008

Da hat Frau Ministerin die dienstlichen Privatfahrten oder privaten Dienstfahrten nicht versteuert!

Auch in diesen Jahren ist Chauffeur mit Auto natürlich nach Spanien gedüst!


Wird Sie nun wieder aus dem Wahlkampf-(in)Kompetenzteam entfernt?

[Adalbert]

@ Diddes: Warum regst Du Dich immer noch auf? Du solltest Dich doch freuen, weil das Deiner Partei im Wahlkampf nützt!

[faro]

hola,an alle wahlhelfer der CDU,es gibt noch etwas
anderes als ulla schmidt.
muchos saludos

[bonsai]

Wider besseren Wissen auch von mir, trotz vorheriger Ansage das Palaver nicht fortzusetzen,
noch ein wenig Senf dazu.

Es glaubt doch nicht allen Ernstes irgendwer, daß diese Praxis nicht in allen Bereichen der Macht
von den"""Mächtigen""" , egal welcher Coleur, sowohl in Wirtschaft wie auch in der Politik,
genauso gehändelt wird.
Wenn man schon in dieser Position ist, nutzt man sicherlich auch die Möglichkeiten dieser Position.

Ein bekannter Banker bezeichnet sowas als Peanuts, was es im Endeffekt wahrscheinlich auch
nur ist, wenn man sieht wie anderweitig mit Milliarden umgegangen wird, dann werden die
Kosten der Dienstfahrten sicher von der Sekretärin aus der Briefmarken- oder Kaffeekasse
beglichen.

Die einzigen die hier ganz aufgeregt ins Schnattern kommen sind die Presseorgane.

[bonsai]

Nun muß noch mal eine kleine Schippe nachlegen:

Derzeit dröhnt es durch die Presse, zwei gegnerische Parteien fordern die Partei
von Frau Schmidt auf, man möge sie wieder aus dem Wahlkampfteam entfernen.

Das ist ja schlimmer wie Kindergartengezeter, aber hier liege ich sicher falsch,
3 - 6jährige haben ein weitaus höheres Niveau

[diddes]

Das ist ja schlimmer wie Kindergartengezeter, aber hier liege ich sicher falsch,
3 - 6jährige haben ein weitaus höheres Niveau

Genau Bonsai,
Kindergartenkinder (blödes Wort) vergessen und verzeihen schneller als Wähler.

Du könntest aber trotzdem Recht haben,
der dt. Bundestag setzt sich ja aus unterschiedlichen Berufsgruppen zusammen.

Die Lehrer/Erzieher/Sozialpädagogen.... bilden schon einen gewissen Schwerpunkt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Mitglie..._Berufsklassen


Vielleicht kommt das Niveau "Kindergartengezeter" ja aus dieser Konstellation ?

[twinmichel]

Oder: SOMMERLOCH
und da kommt das doch ganz gelegen, denn
Schweinegrippe kann schon keiner mehr hören und lesen

[diddes]

Oder: SOMMERLOCH

Ich bin ja froh, dass die 100.000? Kutsche nicht auch im Sommerloch verschwunden ist.

Was die Politiker einsparen, müssen die Wähler/Nichtwähler nicht bezahlen!

[DonAlberto78]

Kein Wunder, dass niemand der wirklich begabten jungen Menschen mehr in die Politik will. Wer tut sich das denn an??? Dann muss man sich eben mit der 3.-4. Wahl Selbstdarsteller begnügen und darf sich nicht beklagen.