Bundespräsident Köhler tritt zurück

[Ulrich]

von den Agenturen gemeldet
http://www.focus.de/politik/deutschl...id_514168.html

[busserl]

Habe es auch gerade im Fernsehen mitbekommen.

Haut mich um!

[selmer]

Respekt vor dieser Entscheidung:
Immerhin sind in diesem Krieg bereits 43 deutsche Soldaten gefallen und wir wollten eigentlich dass nie wieder Krieg von Deutschland geführt wird.
Kann es sein dass es tatsächlich um wirtschaftliche Interessen der Waffenlobby geht.

[Bajuware]

Quo vadis Deutschland ?

Die Zufriedenheit mit der schwarz-gelben Bundesregierung ist in einer Umfrage auf einem Tiefpunkt angelangt. Nach dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap sind noch 20 Prozent der Deutschen mit der Arbeit der schwarz-gelben Koalition zufrieden.
Da hatten wir einen Bundespräsidenten der auch unbequem sein konnte, den Regierungsparteien gerne mal die Richtung anzeigte und nun geht er leider. Ich finde das ausgesprochen schade und sehe mit Sorge dem nächsten weichgespülten Politiker als Bundespräsident entgegen.
Man mag von ihm halten, was man will - im Kern seiner Aussage steckt viel Wahrheit. Wer sagt unseren Politiker was zu tun ist? Richtig, eine Lobby. Was zeichnet eine Lobby (mit Geld) aus? Richtig, sie will mehr davon. Schon als Mitglied der Rüstungsbranche hat man deutliche wirtschaftliche Interessen. Checkpoints in Afghanistan schützen deutsche Bahnhöfe nicht vor Bomben.

[Tom2113]

Schade

Für mich einer der sympathischsten Politiker. Ein Politiker der nicht nur geredet hat , sondern auch was gesagt hat ! Er war sehr Volksnah und bodenständig . Schade, aber ich respektiere seine Entscheidung.

[bluebird]

seinen heutigen schritt bedaure ich sehr. ich denke aber, dass er schon laenger hat abtreten wollen, er wartete nur auf den passenden anlass.
andererseits frage ich mich, ob der respeckt vor diesem amt es verbietet, sich auf aeusserungen des jeweiligen amtinhabers kritsch zu aeussern.
gruss bluebird

[Terminator]

Es wird in dieser Sache gemunkelt das Herr NRW das Amt haben möchte. Dann würden sich einige Knoten von alleine lösen. Bin gespannt was da rauskommt

[Wanderer]

Wolfgang Grupp for Präsident (ist gerade bei Lanz im zdf)

[amante del sol]

Hallo,

wenn jemand freiwillig von einem gut honorierten Amt zurücktritt, schätze ich das immer sehr positiv ein. Umgekehrt redet man ja oft, meist zu Recht, von Leuten, die "an ihren Stühlen kleben". Ist ja auch verführerisch, ein paar Jahre länger auf einem Posten auszuhalten, für den man nicht geeignet ist, wenn man dafür anschließend lebenslang eine um mehrere Tausend Euro höhere Pension erhält.

Andererseits: Das, was Köhler da als Grund für seinen Rücktritt angibt, seine Aussage, dass ein exportorientiertes Land wie Deutschland seine Handelswege militärisch frei halten muss, widerspricht dem Grundgesetz, ist menschenverachtend und völkerrechtswidrig. Wenn er das wirklich in Bezug auf den Kampf gegen die moderne Seepiraterie vor Somalia ausgesagt hätte, könnte ich der Aussage zustimmen. Allerdings hat sein Büro diese Definition nachgeschoben, er selbst hat sie in Afghanisten gemacht, als er zur dortigen Situation befragt wurde. Wieso sollte er dann plötzlich völlig grundlos und ohne jede Überleitung oder Erläuterung von einer völlig anderen Sache sprechen?

So gesehen ist sein Rücktritt gut. Denn wenn man uns im Ausland mit Berufung auf seine Aussage vorwerfen sollte, ein imperialistischer Staat zu sein, der, wie früher (Lebensraum im Osten!) sich andere Länder untertan macht, um selbst materielle Vorteile davon zu haben, können wir sagen: Das war ein Faux Pas eines ehemaligen Bundespräsidenten, der eben genau deshalb gehen musste, weil das nicht mehr unsere Politik ist.

Grüße
Amante

[Ulrich]

mir ist der rücktritt völlig unverständlich und für mich ist die begründung des rücktritts nur vorgeschoben.

herr köhler hat doch nur ausgesprochen, was in der EU längst fakt ist.
das europäische parlament hat z.b. am 19. februar 2009 einen bericht des CDU-abgeordneten Karl von Wogau zur ?Europäischen Sicherheitsstrategie? verabschiedet. dort wird gefordert, dass die EU "eine starke und wirksame außen-, sicherheits- und verteidigungspolitik entwickeln muss, um [...] ihre interessen in der welt zu vertreten." anschließend benennt der bericht u.a. "die sicherheit der energieversorgung und der seewege" als ein zentrales interesse.

im lissabonner vertrag werden die mitgliedstaaten explizit aufgefordert ihre militätischen einrichtungen zu verbessern, eine militärische sondereingreifgruppe soll (oder ist schon?) gebildet werden etc. etc.

wenn herr köhler nun dafür kritisiert wird, dass er solche fakten ausspricht, dann könnte er m.e. diese kritik locker mit dem hinweis auf z.b. oben genanntes abschmettern und sicherlich auch noch mehr fakten und argumente finden, die seine aussage rechtfertigen. abgesehen davon muss auch ein staatsoberhaupt kritik vertragen und ggf. angemessen darauf reagieren. aber zurücktreten?

ohne zum verschwörungstheoretiker werden zu wollen vermute ich andere gründe für den rücktritt, die wir als normalbürger aber wohl nie erfahren werden.

[DonAlberto78]

Nun, wenn "Institutionen", unsere politische Klasse, Teile der Presse und sogar aus dem eigenen Umfeld folgende Bezeichnungen für unser Staatsoberhaupt praktisch im nomalen Geschäftsverkehr verwendet werden, dann wundert mich die Entscheidung wenig. Vielleicht war sie notwendig um nicht den letzten Rest Selbstachtung zu verlieren. Eine Auswahl: Lose Deckskanone, Schloßgespenst, Sparkassendirektor, König von Afrika, "Heinrich" Köhler (in Anspielung auf Heinrich Lübke, dessen NS Vergangenheit und dessen Demenzerkrankung im Amt) usw. Wenn dann noch so krude Interpretationen eines völlig harmlosen Interviews dazukommen und ihm zu guter Letzt noch Imperialismus unterstellt wird (das DÜMMSTE was ich seit langer Zeit gelesen habe) nun was bleibt ihm da noch übrig? Die Person und das Amt wären weiterhin sehr beschädigt worden, hätte er sich noch weitere 4 Jahre durchgequält. Respekt für seine Arbeit er war eben nie Politiker sondern der erste echte Bürgerpräsident...ich finde es schade...bald hören wir dann wieder geschliffene und gut austarierte Kommentare und Reden aus Schloss Bellevue. Die sind dann von Beratern und Presseprofis (steuergeldbezahlt) geschrieben und von Ex-Berufspolitikern vorgetragen. Einfach nur SCHADE!

[Daniel]

Herr Köhler hat klargestellt, daß grundgesetzwidrig in Afghanistan Krieg geführt wird.
Dies hätte er zurücknehmen müssen , daß wollte er nicht...
Mal sehen, wie das Personalkarussell endet und ob dies nicht auch eine Lösung für NRW bedeutet in Richtung Große Koalition.
Gruß Daniel

[Touristin]

wenn jemand freiwillig von einem gut honorierten Amt zurücktritt, schätze ich das immer sehr positiv ein. Umgekehrt redet man ja oft, meist zu Recht, von Leuten, die "an ihren Stühlen kleben". Ist ja auch verführerisch, ein paar Jahre länger auf einem Posten auszuhalten, für den man nicht geeignet ist, wenn man dafür anschließend lebenslang eine um mehrere Tausend Euro höhere Pension erhält.

Du weißt aber, dass ein Bundespräsident lebenslang das volle Gehalt weiter erhält? Ob die Witwen auch, weiß ich nicht, vermute aber, dass eine Frau Rau nie darben müsste. Darum bin ich im Zweifelsfall immer dafür, einen wiederzuwählen oder eine/n möglichst alte/n zu nehmen, spart enormes Geld!

[amante del sol]

Du weißt aber, dass ein Bundespräsident lebenslang das volle Gehalt weiter erhält?

Nein, wenn das stimmt, wusste ich das nicht. Wo kann man das nachlesen?

Grüße
Amante

PS
Wenn das stimmt, bitte ich Dich, mich als nächsten Bundespräsidenten vorzuschlagen. Ich verspreche Dir und allen, die hier mitlesen, dass ich schon einen Tag nach der Vereidigung das Amt niederlegen werde, weil ich jetzt schon weiß, dass ich als Grußaugust ungeeignet bin.

[Ulrich]

Nein, wenn das stimmt, wusste ich das nicht. Wo kann man das nachlesen?

es stimmt. nachlesen kann man das u.a. hier http://www.gesetze-im-internet.de/bu...ezg/gesamt.pdf

zusätzlich stehen ihm ein dienstwagen mit fahrer, büroräume sowie mindestens ein mitarbeiter zu, die aus dem bundeshaushalt bezahlt werden.

ob er auch die bisher gezahlte aufwandsentschädigung von ? 78.000,-- p.a. weiterhin erhält, weiß ich im moment nicht. kann man aber bestimmt ergoogeln.

[DonAlberto78]

Du weißt aber, dass ein Bundespräsident lebenslang das volle Gehalt weiter erhält?

ist ja wohl das Mindeste! Soll ein ehemaliges Staatsoberhaupt evt. zum Arbeitsamt gehen? Ausserdem steht es jedem frei, Berufspolitiker zu werden. Auch zum Präsidenten kann jeder über 40 jährige Wahlberechtigte gewählt werden. Um die besten Köpfe in die Politik zu bekommen, wird leider immer noch viel zu schlecht bezahlt. Politiker verdienen einfach zu wenig. Die Eliten gehen gleich in die Wirtschaft.

[Bajuware]

Meines Wissens hat Herr Köhler beim IWF doch viel mehr verdient und ist dann zum Bundespräsidenten quasi "abgestiegen".

[theobald]

@Don Alberto78: Dass ein Ex-Bundespräsident seine v o l l e n Bezüge weiter erhält, finde ich absolut unangemessen. Er würde nicht gleich am Hungertuch nagen, wenn es eine gewisse Kürzung geben würde, wie es woanders durchaus üblich ist.
Auch denke ich nicht, dass d i e Politiker, die wir haben, zu wenig verdienen. Im Gegenteil frage ich mich, ob sie das verdienen, was sie verdienen .... aber ich gebe zu, dass klingt schon ein wenig nach "Stammtisch" (aber muss derselbe immer falsch liegen ?).
Es liegt auch sicher nicht unbedingt immer am Geld, wenn qualifizierte Leute aus der Wirtschaft nicht in die Politik gehen. Seiteneinsteiger hat's ja schon gegegeben, die sind äusserst ungern gesehen und werden in die Resignation getrieben. Und niemand kann ja wohl im Ernst erwarten, dass ein gestandener Wirtschaftler die "Ochsentour" antritt, um in der Politik Karriere zu machen.

[faro]

hola DON Alberto 78, wenn dein nickname 78 bedeutet,daß du 78 jahre alt bist,dann verstehe ich diene beiträge.solttest du aber baujahr 78 sein,
dann allerdings ?????
muchos saludos .

[DonAlberto78]

hola DON Alberto 78, wenn dein nickname 78 bedeutet,daß du 78 jahre alt bist,dann verstehe ich diene beiträge.solttest du aber baujahr 78 sein,
dann allerdings ?????
muchos saludos .

mmmhhh ...also ich verstehe Deine Beiträge, altersunabhängig, auch nicht. Bin 46 Jahre alt und nun? Darf ich dann schon "sowas" schreiben oder bin ich noch zu jung